Watson Farley and Williams (“WFW”) hat – gemeinsam mit Norton Rose Fulbright (“NRF”) – das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (“BMVI”) als Auftraggeber bei dem 30-jährigen ÖPP-Vertrag für das Projekt B247 mit einem Projektvolumen von mehreren hundert Millionen Euro beraten. Nach mehreren ÖPP-Projekten im Autobahnbereich handelt es sich bei diesem Projekt um das erste ÖPP-Projekt für eine Bundesstraße in Deutschland überhaupt, mit Baubeginn im Herbst 2021.
Die 24 km lange B247 stellt eine wichtige Erweiterung und Verbesserung des Straßennetzes in der Region Ost- und Mittelthüringen dar und verbindet die Städte Mühlhausen und Bad Langensalza. Das Projekt umfasst auch den Bau von zwei neuen Ortsumgehungen in Mühlhausen/Höngeda und Großengottern/Schönstedt und gewährleistet die zukünftige Elektrifizierung der eingleisigen Bahnstrecke Gotha-Leinefelde, eine Priorität im Bundesverkehrswegeplan.
Der Vertrag über die B247 wurde nach einem Verfügbarkeitsmodell konzipiert, was bedeutet, dass sich die Vergütung des ÖPP-Auftragnehmers nach dem Umfang und der Qualität der Verfügbarkeit des Streckenabschnitts für die Verkehrsteilnehmer richtet. Dies stellt für den Auftragnehmer einen starken Anreiz dar, einen hochwertigen Bau und einen ungehinderten Verkehrsfluss im Betrieb sicherzustellen. Der Auftrag wurde nach einem EU-weiten Ausschreibungsverfahren an die Via Mühlhausen GmbH & Co.KG vergeben und beinhaltet auch die Verantwortung für den Teilbetrieb, die Instandhaltung und die Finanzierung der Autobahn.
Das BMVI ist auf Bundesebene für alle Aspekte der deutschen Verkehrsinfrastruktur zuständig, darunter die Straßen-, Schienen-, Wasserstraßen- und Luftverkehrspolitik sowie den bundesweiten Ausbau der digitalen Infrastruktur. Die Verbesserung der Mobilität und der Verkehrssicherheit zur Schaffung lebenswerter Städte in ganz Deutschland ist das zentrale Ziel.
Das Infrastruktur-Team von WFW Deutschland, das das BMVI beraten hat, wurde von dem Münchner Partner Dr. Christian Bauer geleitet, unterstützt von Associate Katrin Gerceker. Als führender Infrastrukturexperte hat Dr. Christian Bauer das BMVI bereits bei der Vergabe und dem Financial Close des A3 ÖPP-Projekts zum Ausbau der Autobahn A3 zwischen dem AK Biebelried und dem AK Fürth/Erlangen beraten, dem damals größten ÖPP-Projekt in Deutschland.
Dr. Christian Bauer kommentierte: “Ich freue mich, dass wir das BMVI bei diesem bedeutenden Projekt, das das Verkehrsnetz und die Infrastruktur in Thüringen deutlich verbessern wird, begleiten durften. Es ist uns gelungen, das Vergabeverfahren rechtzeitig abzuschließen und den Herausforderungen, die sich aus der aktuellen COVID-19-Pandemie ergeben, mit geeigneten Maßnahmen zu begegnen. Dies ist bereits das zweite große Straßenbau-ÖPP-Projekt, bei dem wir das BMVI beraten haben, was den wachsenden Ruf von WFW als bevorzugte Anwaltskanzlei für große Infrastrukturprojekte in Deutschland und den Erfolg unserer RBT-Kampagne (Roads, Bridges and Tunnels) unterstreicht”.
